Stichwort: Island

Wieder Neuwahlen auf Island nach schwerer Regierungskrise

Die isländische Politik kommt nicht zur Ruhe: Für den 28. Oktober 2017 wurden Neuwahlen ausgerufen, – nur neun Monate, nachdem eine => neue Regierungskoalition gebildet worden war. Grund ist ein Empfehlungsschreiben für einen verurteilten Pädophilen, das aus familiären Kreisen des Ministerpräsidenten stammt.

Anlass für erneute Wahlen ist die akute Regierungskrise unter Ministerpräsident Bjarni Benediktsson: Sein Koalitionspartner, die Partei “Bright Future”, hat aus Protest die Regierung verlassen und wirft Benediktssons Partei die Verschleierung eines Skandals vor. Demnach hat Benediktssons Vater, Benedikt Sveinsson, ein Empfehlungsschreiben für einen verurteilten Pädophilen ausgestellt. In Island können verurteile Straftäter die offizielle Rehabilitation beantragen, um “ihre Ehre wieder herzustellen”. Dafür braucht es Empfehlungen von Dritten. Die Beteiligung von Benedikt Sveinsson und die Tatsache, dass der Ministerpräsident als sein Sohn von dem Schreiben wusste, veranlasste schließlich den Koalitionspartner, die Zusammenarbeit aufzukündigen.

Islands Präsident, Gudni Jóhannesson, kündigte somit Neuwahlen für Ende Oktober an. Benediktssons Regierung ist somit die kurzlebigste in der Geschichte Islands.

 

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Neue Regierung mit Bjarni Benediktsson an der Spitze

bjarniMehr als zwei Monate nach der Parlamentsland auf Island ist die Regierungsbildung endlich geglückt. Nach mehreren Anläufen und zähen Verhandlungen unterzeichneten die Konservativen einen Koalitionsvertrag mit den Parteien “Bright Future” und Vidreisn. Neuer Regierungschef wird offenbar Bjarni Benediktsson, dessen konservative Partei bei der Wahl im Oktober die meisten Stimmen erhalten hatte.

Die drei Parteien haben sich “zusammengerauft”, nachdem ihre ersten Koalitionsverhandlungen an der Frage eines möglichen EU-Beitritts gescheitert waren. Da aber auch kein Bündnis aus Grünen, Links- und Piratenpartei zustande kam, unternahmen die konservative Unabhängigkeitspartei, Bright Future und Vidreisn einen neuen Versuch. Das heiße Eisen EU-Beitritt ist aber nach wie vor nicht aus der Welt, und es ist unklar, wie sich die neue Regierung künftig dazu verhalten wird.

Nach Medienberichten und Umfragen sehen viele Isländer die neue Regierung eher als Not- oder Übergangslösung. Die Neuwahl war vorgezogen worden, nachdem der vorige Regierungschef, Ministerpräsident Sigmundur Davíð Gunnlaugsson, über die Enthüllungen der “Panama Papers” gestolpert war.

 

 

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Patt nach Parlamentswahl

Die Regierungsbildung auf Island gestaltet sich schwierig: Nach der vorgezogenen Parlamentswahl am 30. Oktober gibt es keine klaren Mehrheitsverhältnisse. Jetzt hat die Links-Politikerin Katrin Jakobsdottir den Auftrag zur Bildung eines Kabinetts offiziell zurückgegeben. Sie habe es aufgegeben, eine Koalition mit der konservativen Reformpartei zu bilden. Tagelange Gespräche waren schließlich an Fragen zur Steuerpolitik auf Island gescheitert.

Festgefahren waren zuvor auch die Gespräche der Mitte-Rechts-Parteien: Unter dem bisherigen Finanzminister Bjarni Benediktsson stockten die Koalitionsverhandlungen aufgrund von Differenzen um die EU, die Fischerei und institutionelle Reformen.

Islands Präsident Gudni Johannesson hofft jedoch weiterhin, dass eine Regierungsbildung mit dem gewählten Parlament möglich ist und nicht erneut Wahlen stattfinden müssen.
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Selbständigkeitspartei gewinnt bei Wahl auf Island

Island hat gewählt, doch wie die neue Regierung künftig aussieht, ist unklar. Nach dem vorläufigen Wahlergebnis konnte die Selbständigkeitspartei mit rund 29 Prozent die meisten Stimmen auf sich vereinen. Die liberal-konservative Partei war bereits Regierungsmitglied der vergangenen Legislaturperiode auf Island. Darum ist nun Finanzminister Bjarne Benediktsson damit beauftragt, eine neue Regierung zu bilden.

Im Vorfeld wurde ein starkes Abschneiden der “Piratenpartei” erwartet, die ihren Wahlkampf vor allem gegen die politische Elite führte und mehr Transparenz nach den “Panama-Paper”-Skandalen verlangt. Die Piraten vereinen nach Auszählung der Stimmen rund 14 Prozent der Stimmen auf sich. Die Partei der “grünen Linke” erhält 16 Prozent, dies wiederum besser als erwartet. Trotzdem entschieden sich viele Isländer anscheinend “in letzter Sekunde” für die eher konservative Selbständigkeitspartei, die ihre Mandate im isländischen Allthing sogar von 19 auf 21 Sitze ausbauen kann.

Die bisherige Regierungspartei “Framstegsparti” legte eine schlechte Wahl hin und erhält nur rund 11 Prozent der Stimmen. Der bisherige Ministerpräsident Sigurdur Ingi Johannsson, der erst im April in dieses Amt nachrückte, hat bereits seinen Rücktritt angekündigt.

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Tourismus-Boom trotz hoher Preise

Zieht es Touristen auch in 2017 nach Island? Foto: Inspired by Iceland.

Zieht es Touristen auch in 2017 nach Island? Foto: Inspired by Iceland.

Island sieht im kommenden Winter nochmals einem Tourismus-Boom entgegen. Nachdem die Tourismus-Branche bereits 2015 ein Rekordjahr vermelden konnte, sieht auch 2016 laut des Branchenmagazis “touristik aktuell” vielversprechend aus. Gebremst wurde die Entwicklung bislang nur durch Engpässe in der Verfügbarkeit – etwa bei Unterkünften. Insider fragten sich angesichts des Booms, wieviele Gäste die Insel im Nordatlantik eigentlich noch “vertragen” könne.

Doch nun führen Preissteigerungen zu einem Dämpfer des Island-Geschäfts, heißt es bei Reiseveranstaltern laut “touristik aktuell”. Wertsteigerung der Isländischen Krone um 15 Prozent sowie die Einführung der Touristensteuer in Höhe von elf Prozent machen die ohnehin schon teure Insel für viele Zielgruppen schwer erschwinglich. Dem gegenüber stünden Gäste aus den USA oder Asien, die bereit seien, “jeden Preis zu zahlen”. Das Ergebnis könnten überfüllte Destinationen zu “Mondpreisen” sein: “Unattraktiv für den deutschen Markt”, sind sich die Fachleute von Neckermanns Troll Tours und TUI Wolters einig, und hoffen bei verminderte Nachfrage auf eine natürliche Regulierung des Reisemarktes.

=> Weitere Informationen.

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Guðni Jóhannesson: Islands neuer Präsident

Guðni Th. Jóhannesson, Islands sechster Präsident seit der Unabhängigkeit von Dänemark.

Guðni Th. Jóhannesson, Islands sechster Präsident seit der Unabhängigkeit von Dänemark.

Bei der isländischen Präsidentenwahl am 25. Juni 2016 kam schließlich doch alles ganz anders: Mit Guðni Th. Jóhannesson steht ein neuer Mann an der Spitze des Inselstaats! Als Geschichtsprofessor der Universität Island ist Guðni Th. Jóhannesson gleichzeitig “Neuling” auf der politischen Bühne, und damit scheinbar genau, was die Isländer in Krisenzeiten wünschten. Er löst mit knapp 40 Prozent der Stimmen den langjährigen Präsidenten Ólafur Ragnar Grímsson ab, der nach 20 Jahren nicht mehr für das Amt zur Verfügung stand. Auf dem zweiten Platz kam die parteilose Geschäftsfrau Halla Tomasdottir mit 29,4 Prozent.

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Grimsson tritt einmal mehr zur Präsidentenwahl an

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Olafur Ragnar Grimsson. Foto: World Economic Forum from Cologny, Switzerland [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons

Die Enthüllungen der so genannten Panama-Papers haben auf Island für politische Turbulenzen gesorgt. So musste Premierminister Sigmundur David Gunnlaugsson nach heftigen Protesten seinen Hut nehmen. Es war bekannt geworden, dass auch er und seine Frau an einer Briefkastenfirma in Übersee beteiligt gewesen waren. Aufgebrachte Bürger versammelten sich in Reykjavik zu Demonstrationen, die größer waren als jene zur Zeit der Finanzkrise. Dort forderten sie den Rücktritt der gesamten Regierung und Neuwahlen, die im Herbst 2016 nun auch durchgeführt werden sollen.

Im politischen Durcheinander auf der Insel steht Präsident Olafur Ragnar Grimsson für Beständigkeit. Darum will er in Juni 2016 einmal mehr zur Präsidentschaftswahl antreten. Der 73-jährige hatte ursprünglich geplant, sich nach Ablauf der Amtsperiode zurückzuziehen. Doch die Ereignisse der letzten Wochen hätten seine Entscheidung revidiert, heißt es nun. Grimsson tritt damit bereits zum sechsten Mal für das Amt des Präsidenten an.

Der isländische Präsident hat laut Verfassung vor allem repräsentative Aufgaben, – er hat aber auch die Möglichkeit, ein Veto gegen Gesetzentwürfe einzulegen. Dieses Vetorecht hat Grimsson in der Vergangenheit auch genutzt. Auch bei der Regierungsbildung fällt dem Präsidenten eine zentrale Rolle zu. Der Präsident als “letzte Instanz” und Garant für Stabilität war auch in den hektischen Tagen nach den Panama Papers gefragt: So war es Grimsson, der eine Auflösung des Parlaments ablehnte, als dies vom bedrängten Premier Gunnlaugsson gewünscht wurde.

Stattdessen konnte Sigurdur Ingi Johannsson als Islands neuer Regierungschef aufrücken. Die Regierungskoalition hatte beschlossen, den bisherigen Landwirtschaftsminister bis zu vorgezogenen Parlamentswahlen im Herbst zum Interims-Ministerpräsidenten zu ernennen.

Zuvor wird sich zeigen, ob der beliebte Präsident Grimsson in eine weitere Amtsperiode gewählt wird.

Weitere Infos zum Präsidentenamt auf english.forseti.is/

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Die magischen Nordlichter

Foto: www.myvatnnaturebaths.is

Foto: www.myvatnnaturebaths.is

Wenn es in Island ab September dunkel wird, kann man am Himmel das wohl schönste Naturspektakel betrachten. Grüne, flirrende Lichter, die in Bändern weit über den Himmel ziehen und aussehen, als würden sie tanzen – die Nordlichter. Auf Isländisch klingen diese Lichter so poetisch, wie sie aussehen: „Norðurljós“. In Island kann man sie zwischen September bis ca. April sehen, je weiter weg von Lichtverschmutzung, umso eindrucksvoller.

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Iceland Airwaves

Die hippste Party des Nordens

An einem Wochenende im November strömt Musik aus allen Ecken Reykjavíks, tanzen Melodien mit Menschen auf den Straßen, in Cafés, in Bars, in Museen. Unter den Nordlichtern am Himmel verwandelt sich die ganze Stadt in eine riesengroße Party. Das Iceland Airwaves ist das größte Musikfestival Islands und lockt jährlich mehrere tausend Besucher an. Musikfans, Kritiker und Bands aus aller Herren Länder treffen sich in Reykjavík und feiern gemeinsam die Schönste aller Künste.

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Islands Tourismus boomt

Der Laugarvatn - mal ganz ohne Besucher.

Der Laugarvatn – mal ganz ohne Besucher.

Kommt Island allmählich an die Grenzen des Tourismus-Booms? Diese Frage stellen sich Wirtschaftsexperten der Insel, die sich nach der Finanzkrise vor allem dank des  Tourismus schnell aus dem “Schlamassel” gerettet hat. Inzwischen ist der Fremdenverkehr für die isländische Wirtschaft wichtiger als der traditionsreiche Fischereisektor. Doch die Grenzen des Wachstums sehen viele Isländer besonders in den Sommermonaten schon erreicht.

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