Stichwort: Neuwahl

Neue Regierung mit Bjarni Benediktsson an der Spitze

bjarniMehr als zwei Monate nach der Parlamentsland auf Island ist die Regierungsbildung endlich geglückt. Nach mehreren Anläufen und zähen Verhandlungen unterzeichneten die Konservativen einen Koalitionsvertrag mit den Parteien “Bright Future” und Vidreisn. Neuer Regierungschef wird offenbar Bjarni Benediktsson, dessen konservative Partei bei der Wahl im Oktober die meisten Stimmen erhalten hatte.

Die drei Parteien haben sich “zusammengerauft”, nachdem ihre ersten Koalitionsverhandlungen an der Frage eines möglichen EU-Beitritts gescheitert waren. Da aber auch kein Bündnis aus Grünen, Links- und Piratenpartei zustande kam, unternahmen die konservative Unabhängigkeitspartei, Bright Future und Vidreisn einen neuen Versuch. Das heiße Eisen EU-Beitritt ist aber nach wie vor nicht aus der Welt, und es ist unklar, wie sich die neue Regierung künftig dazu verhalten wird.

Nach Medienberichten und Umfragen sehen viele Isländer die neue Regierung eher als Not- oder Übergangslösung. Die Neuwahl war vorgezogen worden, nachdem der vorige Regierungschef, Ministerpräsident Sigmundur Davíð Gunnlaugsson, über die Enthüllungen der “Panama Papers” gestolpert war.

 

 

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Patt nach Parlamentswahl

Die Regierungsbildung auf Island gestaltet sich schwierig: Nach der vorgezogenen Parlamentswahl am 30. Oktober gibt es keine klaren Mehrheitsverhältnisse. Jetzt hat die Links-Politikerin Katrin Jakobsdottir den Auftrag zur Bildung eines Kabinetts offiziell zurückgegeben. Sie habe es aufgegeben, eine Koalition mit der konservativen Reformpartei zu bilden. Tagelange Gespräche waren schließlich an Fragen zur Steuerpolitik auf Island gescheitert.

Festgefahren waren zuvor auch die Gespräche der Mitte-Rechts-Parteien: Unter dem bisherigen Finanzminister Bjarni Benediktsson stockten die Koalitionsverhandlungen aufgrund von Differenzen um die EU, die Fischerei und institutionelle Reformen.

Islands Präsident Gudni Johannesson hofft jedoch weiterhin, dass eine Regierungsbildung mit dem gewählten Parlament möglich ist und nicht erneut Wahlen stattfinden müssen.
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